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Sitzung Gemeinderat am 22.01.2024

Legende:

SV
Sitzungsvorlage
U
Unterlagen
B
Beschluss
N
Niederschriftsauszug

Öffentlicher Teil

  • 1. Bürgerfragestunde

  • 2. Bekanntgabe der Beschlüsse aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung

  • 3. Bauangelegenheiten

  • 3.1. Anbau Windfang an bestehendes Wohnhaus, Flst. 32/1, Bühlerzeller Straße 15, Geifertshofen

  • 3.2. Anbau eines Technikraums an das bestehende Gebäude, Amselweg 1, Flst. 141, Bühlerzell Grafenhof
    hier: Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplans

  • 3.3. Anbau eines Technikraums an das bestehende Gebäude, Amselweg 3, Flst, 142, Bühlerzell-Grafenhof
    hier: Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplans

  • 3.4. Neubau einer landwirtschaftlichen Mehrzweckhalle, Flst. 366, Bühlerzell-Spatzenhof

  • 4. Spendeneingang

  • 5. Einbringen und Verabschiedung Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2024

  • 6. Auslaufen der Zinsbindung des KFW-Darlehens "Wachstumsimpulse", 2003
    Verlängerung bzw. Umschuldung des Darlehens

  • 7. Windpark "Schönbronner Holz"
    Antrag auf Waldumwandlung für Flst. 115, Gemarkung Bühlerzell

  • 8. Europawahl und Kommunalwahlen am 09. Juni 2024
    - Bildung der Wahlbezirke und Festlegung der Wahlräume
    - Wahl des Gemeindewahlausschusses

  • 9. Verschiedenes

  • 10. Fragen und Anregungen der Ratsmitglieder

Tagesordnungspunkt 3.2.

Anbau eines Technikraums an das bestehende Gebäude, Amselweg 1, Flst. 141, Bühlerzell Grafenhof
hier: Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplans
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    11
  • Abstimmungstext:
    Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
  • Ergebnis:
    • Ja
      11
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      1
    • Ausgeschlossen
      0

Tagesordnungspunkt 3.3.

Anbau eines Technikraums an das bestehende Gebäude, Amselweg 3, Flst, 142, Bühlerzell-Grafenhof
hier: Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplans
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    11
  • Abstimmungstext:
    Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
  • Ergebnis:
    • Ja
      11
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      1
    • Ausgeschlossen
      0

Tagesordnungspunkt 3.4.

Neubau einer landwirtschaftlichen Mehrzweckhalle, Flst. 366, Bühlerzell-Spatzenhof
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    12
  • Abstimmungstext:
    Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
  • Ergebnis:
    • Ja
      12
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0

Tagesordnungspunkt 4.

Spendeneingang
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    10
  • Abstimmungstext:
    Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
  • Ergebnis:
    • Ja
      10
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      2
    • Ausgeschlossen
      0

Tagesordnungspunkt 5.

Einbringen und Verabschiedung Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2024
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    12
  • Abstimmungstext:
    Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
  • Ergebnis:
    • Ja
      12
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0

Tagesordnungspunkt 6.

Auslaufen der Zinsbindung des KFW-Darlehens "Wachstumsimpulse", 2003
Verlängerung bzw. Umschuldung des Darlehens
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    12
  • Abstimmungstext:
    Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
  • Ergebnis:
    • Ja
      12
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0

Tagesordnungspunkt 7.

Windpark "Schönbronner Holz"
Antrag auf Waldumwandlung für Flst. 115, Gemarkung Bühlerzell
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    12
  • Abstimmungstext:
    Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
  • Ergebnis:
    • Ja
      12
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0

Tagesordnungspunkt 8.

Europawahl und Kommunalwahlen am 09. Juni 2024
- Bildung der Wahlbezirke und Festlegung der Wahlräume
- Wahl des Gemeindewahlausschusses
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    12
  • Abstimmungstext:
    Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
  • Ergebnis:
    • Ja
      12
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0

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