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Sitzung Gemeinderat am 26.02.2024

Legende:

SV
Sitzungsvorlage
U
Unterlagen
B
Beschluss
N
Niederschriftsauszug

Öffentlicher Teil

  • 1. Bekanntgabe der Beschlüsse aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung

  • 2. Bauangelegenheiten

  • 2.1. Gepl. Holzschuppen, Anbau eines Geräteschuppens und Kellerzusatzraums an das best. Wohnhaus , Flst. 147, Amselweg 6, Bühlerzell-Grafenhof

  • 2.2. Antrag auf Nutzungsänderung, Rotenbergweg 4, Flst 167/7 und 167/8, Bühlerzell

  • 3. Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften "Eichberg Neu", Bühlerzell
    - Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses

  • 4. Bebauungsplan der Innenentwicklung gem. § 13a BauGB und örtliche Bauvor-schriften „Eichberg, 1. Änderung“, in Bühlerzell
    Hier:
    • Beschluss über die Behandlung der eingegangenen Anregungen aus der öffentli-chen Auslegung nach § 3 (2) BauGB
    • Satzungsbeschluss nach § 10 BauGB bzw. § 74 LBO

  • 5. Europawahl und Kommunalwahlen am 09.06.2024
    - Wahl des Gemeindewahlausschusses

  • 6. Gemeindeentwicklungskonzept
    Innen- vor Außenentwicklung
    Bühlerzell 2040
    - Vorstellung und Beschlussfassung

  • 7. Bundesfreiwilligendienst im Bühlerzeller Kinderhaus und in der Grundschule Bühlerzell-Geifertshofen
    Stellenausschreibung

  • 8. Windpark "Schönbronner Holz"
    Antrag auf Waldumwandlung für Flst. 115, Gemarkung Bühlerzell

  • 9. Erlass eines Redaktionsstatuts für das Amts- und Mitteilungsblatt der Gemeinde Bühlerzell

  • 10. Verschiedenes

  • 10.1. Verkehrsschau 2024

  • 10.2. Abwasserbeseitigung, Breitbandausbau Ortsteile Steinenbühl, Spitzenberg
    Vergabe Tief- und Straßenbau

  • 11. Fragen und Anregungen der Ratsmitglieder

Tagesordnungspunkt 2.1.

Gepl. Holzschuppen, Anbau eines Geräteschuppens und Kellerzusatzraums an das best. Wohnhaus , Flst. 147, Amselweg 6, Bühlerzell-Grafenhof
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    13
  • Abstimmungstext:
    Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
  • Ergebnis:
    • Ja
      13
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0

Tagesordnungspunkt 2.2.

Antrag auf Nutzungsänderung, Rotenbergweg 4, Flst 167/7 und 167/8, Bühlerzell
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    13
  • Abstimmungstext:
    Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
  • Ergebnis:
    • Ja
      13
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0

Tagesordnungspunkt 3.

Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften "Eichberg Neu", Bühlerzell
- Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    13
  • Abstimmungstext:
    Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
  • Ergebnis:
    • Ja
      13
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0

Tagesordnungspunkt 4.

Bebauungsplan der Innenentwicklung gem. § 13a BauGB und örtliche Bauvor-schriften „Eichberg, 1. Änderung“, in Bühlerzell
Hier:
• Beschluss über die Behandlung der eingegangenen Anregungen aus der öffentli-chen Auslegung nach § 3 (2) BauGB
• Satzungsbeschluss nach § 10 BauGB bzw. § 74 LBO
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    13
  • Abstimmungstext:
    Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
  • Ergebnis:
    • Ja
      13
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0

Tagesordnungspunkt 5.

Europawahl und Kommunalwahlen am 09.06.2024
- Wahl des Gemeindewahlausschusses
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    13
  • Abstimmungstext:
    Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
  • Ergebnis:
    • Ja
      13
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0

Tagesordnungspunkt 6.

Gemeindeentwicklungskonzept
Innen- vor Außenentwicklung
Bühlerzell 2040
- Vorstellung und Beschlussfassung
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    13
  • Abstimmungstext:
    Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
  • Ergebnis:
    • Ja
      13
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0

Tagesordnungspunkt 7.

Bundesfreiwilligendienst im Bühlerzeller Kinderhaus und in der Grundschule Bühlerzell-Geifertshofen
Stellenausschreibung
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    13
  • Abstimmungstext:
    Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
  • Ergebnis:
    • Ja
      13
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0

Tagesordnungspunkt 8.

Windpark "Schönbronner Holz"
Antrag auf Waldumwandlung für Flst. 115, Gemarkung Bühlerzell
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    15
  • Abstimmungstext:
    Dem Beschluss wurde zugestimmt.
  • Ergebnis:
    • Ja
      9
    • Nein
      1
    • Enthalten
      5
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0

Tagesordnungspunkt 9.

Erlass eines Redaktionsstatuts für das Amts- und Mitteilungsblatt der Gemeinde Bühlerzell
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    15
  • Abstimmungstext:
    Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
  • Ergebnis:
    • Ja
      15
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0

Tagesordnungspunkt 10.2.

Abwasserbeseitigung, Breitbandausbau Ortsteile Steinenbühl, Spitzenberg
Vergabe Tief- und Straßenbau
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    15
  • Abstimmungstext:
    Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
  • Ergebnis:
    • Ja
      15
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0

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