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Sitzung Gemeinderat am 22.04.2024

Legende:

SV
Sitzungsvorlage
U
Unterlagen
B
Beschluss
N
Niederschriftsauszug

Öffentlicher Teil

  • 1. Bürgerfragestunde

  • 2. Bekanntgabe der Beschlüsse aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung

  • 3. Bauangelegenheiten

  • 3.1. Umbau Wasserturm zur Ferienwohnung, Mangoldshausen 14

  • 4. Spendeneingang

  • 5. Beitrittsbeschluss zum Haushaltserlass des Landratsamts Schwäbisch Hall für das Haushaltsjahr 2024

  • 6. Begleitung bei der Erstellung der Eröffnungsbilanz zum 01.01.2019 und den Jahresabschlüssen 2019-2022

  • 7. Kalkulation der Benutzungsgebühr der Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünfte für den Zeitraum 2024-2025

  • 8. Satzung über die Benutzung von Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünften
    - Beschlussfassung

  • 9. Erwerb von zwei Salzsilos für den Winterdienst

  • 10. Bauhof Bühlerzell
    Ersatz des Baggerladers JCB durch die Anschaffung eines Kommunaltraktor
    Beschluss zum Erwerb eines Kommunaltraktors

  • 11. Bühlerzeller Kinderhaus
    Bedarfsplanung 2024/2025

  • 12. Änderung der Satzung über die Erhöhung von Benutzungsgebühren für Kinderbetreuungseinrichtungen vom 19.06.2023
    - Satzungsbeschluss

  • 13. Schulleiterstelle an der Grundschule Bühlerzell-Geifertshofen
    Entbindung von Frau Bay vom Amt der Schulleiterin
    Stellenausschreibung

  • 14. Verschiedenes

  • 14.1. Tag der offenen Tür im Eichhörnchenkobel
    10-jährgies Jubiläum des Bühlerzeller Kinderhauses

  • 14.2. Antrag: Freiflächenphotovoltaikanlage Steinenbühl – Einleitung Bebauungsplanverfahren

  • 15. Fragen und Anregungen der Ratsmitglieder

Tagesordnungspunkt 3.1.

Umbau Wasserturm zur Ferienwohnung, Mangoldshausen 14
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    10
  • Abstimmungstext:
    Dem Beschluss wurde zugestimmt.
  • Ergebnis:
    • Ja
      6
    • Nein
      4
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0

Tagesordnungspunkt 4.

Spendeneingang
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    10
  • Abstimmungstext:
    Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
  • Ergebnis:
    • Ja
      10
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0

Tagesordnungspunkt 5.

Beitrittsbeschluss zum Haushaltserlass des Landratsamts Schwäbisch Hall für das Haushaltsjahr 2024
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    10
  • Abstimmungstext:
    Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
  • Ergebnis:
    • Ja
      10
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0

Tagesordnungspunkt 6.

Begleitung bei der Erstellung der Eröffnungsbilanz zum 01.01.2019 und den Jahresabschlüssen 2019-2022
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    10
  • Abstimmungstext:
    Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
  • Ergebnis:
    • Ja
      10
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0

Tagesordnungspunkt 8.

Satzung über die Benutzung von Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünften
- Beschlussfassung
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    10
  • Abstimmungstext:
    Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
  • Ergebnis:
    • Ja
      10
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0

Tagesordnungspunkt 9.

Erwerb von zwei Salzsilos für den Winterdienst
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    10
  • Abstimmungstext:
    Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
  • Ergebnis:
    • Ja
      10
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0

Tagesordnungspunkt 10.

Bauhof Bühlerzell
Ersatz des Baggerladers JCB durch die Anschaffung eines Kommunaltraktor
Beschluss zum Erwerb eines Kommunaltraktors
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    10
  • Abstimmungstext:
    Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
  • Ergebnis:
    • Ja
      10
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0

Tagesordnungspunkt 11.

Bühlerzeller Kinderhaus
Bedarfsplanung 2024/2025
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    10
  • Abstimmungstext:
    Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
  • Ergebnis:
    • Ja
      10
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0

Tagesordnungspunkt 12.

Änderung der Satzung über die Erhöhung von Benutzungsgebühren für Kinderbetreuungseinrichtungen vom 19.06.2023
- Satzungsbeschluss
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    10
  • Abstimmungstext:
    Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
  • Ergebnis:
    • Ja
      10
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0

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